Fraktionswechsel im Parteienstaat. Parlamentsreform und politische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland 12+

📒 Zu den Institutionen der Bundesrepublik, die in den letzten Jahren in den Streit der Meinungen geraten sind, gehbrt nicht zuletzt das Parlament. 1m Zentrum der Kritik steht dabei - unter dem Stichwort von der "Entmachtung des Parlaments" - seine angeblich mangelhafte Fahigkeit, demokratisch legitimierte Entscheidungen hervor­ zubringen. In diesem Zusammenhang wird nach dem jeweiligen politischen Standort des Kritikers entweder mehr die unzureichende Entscheidungsfahigkeit oder die man­ gelhafte demokratische Legitimation dieser Entscheidungen hervorgehoben. Be­ schrankte sich diese Diskussion zunachst noch Uberwiegend auf die Wissenschaft und die anspruchsvollere Publizistik, so haben die Fraktionswechsel im 6. Deutschen Bun­ destag und insbesondere der in diesem Zusammenhang erhobene, durch die Aussagen des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Julius Steiner bekraftigte Verdacht, Kor­ ruption habe dabei eine Rolle gespielt, den Parlamentarismus und die Parteien in den Augen weiter Bevblkerungskreise in MiBkredit gebracht. Angesichts der schwachen demokratischen Tradition und des zumindest unterschwellig fortwirkenden Anti­ Parteien-Affekts in Deutschland verdienen es solche Entwicklungen, mit gespannter Aufmerksamkeit beobachtet zu werden. Ihnen nachzuspUren und rechtzeitig Reform­ vorschlage zu entwickeln, erscheint daher als eine wichtige Aufgabe einer Politikwis­ senschaft, die sich dem parlamentarischen Regierungssystem verpflichtet weif~. Die nachfolgende Untersuch...